3.6 Exkurs zu Haftungsfragen

Projekte, die während der Schulzeit stattfinden und mit dem Unterricht verzahnt sind, stehen unter dem gleichen Versicherungsschutz wie Schulausflüge oder Exkursionen (Sliwka und Frank, 2004. S. 57). Durch das Gesetz über die Unfallversicherung für Schüler und Studenten sowie für Kinder in Kindergärten vom 18.03.1971 wurden die genannten Personengruppen in die gesetzliche Unfallversicherung einbezogen. Die gesetzliche Unfallversicherung ist wie die Krankenversicherung und die Rentenversicherung ein Zweig der Sozialversicherung. Kindergartenkindern, mittlerweile auch Kindern in Kindertagesstätten, Horten und ähnlichen Einrichtungen, Schülern und Studenten, stehen bei Unfällen Leistungen zu, die den Leistungen für Arbeitnehmer bei Unfällen entsprechen, ohne dass hierfür Beiträge von den Versicherten selbst erhoben werden. Die Finanzierung der Schüler-Unfallversicherung erfolgt im Wesentlichen aus Steuermitteln. Träger der gesetzlichen Schüler-Unfallversicherung sind vorwiegend die Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand.

Der Unfallversicherungsschutz erstreckt sich auf alle Tätigkeiten innerhalb des rechtlichen und organisatorischen Verantwortungsbereichs der Schule, also auch auf Schulveranstaltungen außerhalb der Schulanlage, wie Wanderungen, Ausflüge, Besichtigungen und Schullandheimaufenthalte, einschließlich der Wege von und zu dem Ort, an dem eine Schulveranstaltung stattfindet und auf die Teilnahme an unmittelbar vor oder nach dem Unterricht von der Schule oder im Zusammenwirken mit ihr durchgeführten Betreuungsmaßnahmen. Nicht gesetzlich unfallversichert sind lediglich Tätigkeiten aus dem privaten Lebensbereich wie z. B. Essen, Schlafen, Waschen, ein unerlaubter Gasthausbesuch und alle Freizeitaktivitäten, die nicht in den Verantwortungsbereich der Schule fallen. Hier greift allerdings die zuständige gesetzliche Krankenversicherung, die private Krankenversicherung und/oder die private Unfallversicherung. Bei jedem Schülerunfall entsteht ein Anspruch des Verletzten gegen den zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, wobei sich Art und Umfang der Leistungen aus dem Siebten Buch Sozialgesetzbuch ergeben. Der Anspruch auf Heilbehandlung umfasst alle ärztlichen und therapeutischen Leistungen einschließlich des Aufenthalts in Krankenhäusern ohne zeitliche Begrenzung. Bestehen über die 26. Woche nach dem Unfall hinaus noch wesentliche Gesundheitsschäden, ist Rente zu gewähren.